| 1. | Geltungsbereich |
| Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den Dienst, der von der Zeitungsverlag GmbH & Co. Waiblingen KG (nachstehend "UNTERNEHMEN" genannt) auf der Internetseite unter der URL http:// www.nicht-jugendfrei-online.de und den dazugehörigen Unterseiten angeboten wird (nachstehend "ANGEBOT" genannt). | |
| 2. | Nutzerkreis und Vertragsschluss | 2.1 | Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für den Dienst, der von der Zeitungsverlag GmbH & Co. Waiblingen KG (nachstehend "UNTERNEHMEN" genannt) auf der Internetseite unter der URL http:// www.nicht-jugendfrei-online.de und den dazugehörigen Unterseiten angeboten wird (nachstehend "ANGEBOT" genannt). | 2.2 | Der Nutzer hat im Anmeldeformular eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. | 2.3 | Der Vertrag zwischen dem UNTERNEHMEN und dem Nutzer kommt mit Absendung des Anmeldeformulars und Einräumung der Nutzung des Angebots durch das UNTERNEHMEN zustande. Vor Absendung erhält der Nutzer die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren. |
| 3. | WIDERRUFSBELEHRUNG | 3.1 | Widerrufsrecht. DER NUTZER IST BERECHTIGT, SEINE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z. B. BRIEF, FAX ODER E-MAIL) ZU WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT MIT VERTRAGSABSCHLUSS. ZUR WAHRUNG DER FRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN: ZEITUNGSVERLAG GMBH & CO. WAIBLINGEN KG, ALBRECHT-VILLINGER-STR. 10, 71332 WAIBLINGEN; FAX: 07151/566-402, E-MAIL: info@nicht-jugendfrei-online.de | 3.2 | Widerrufsfolgen. IM FALL EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE - NUTZUNGEN (Z. B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KANN DER' NUTZER DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MUSS ER DEM UNTERNEHMEN GGF. INSOWEIT WERTERSATZ LEISTEN. | 3.3 | Erlöschen des Widerrufsrechts. DAS WIDERRUFSRECHT ERLISCHT VORZEITIG, WENN DAS UNTERNEHMEN MIT DER AUSFÜHRUNG DER DIENSTLEISTUNG MIT AUSDRÜCKLICHER ZUSTIMMUNG DES NUTZERS VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HAT ODER DER NUTZER DIESE SELBST VERANLASST HAT (Z. B. DURCH DOWNLOAD, EINLOGGEN ETC).
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG |
| 4. | Datenschutz | 4.1 | Das UNTERNEHMEN behandelt die persönlichen Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. | 4.2 | Das UNTERNEHMEN weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrags (einschließlich der Bekämpfung von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen) verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. | 4.3 | Bei Kündigung des Angebots werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart. |
| 5. | Beachtung von Urheberrechten | 5.1 | Der Nutzer darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte an Urheber- und Leistungsschutzrechten) hat. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist untersagt. Der Einsender muss daher, wenn er nicht selbst Urheber eines eingesandten Bildes ist, die Einwilligung vom Rechteinhaber zur Veröffentlichung im Internet einholen. | 5.2 | Das ANGEBOT ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Inhalten des ANGEBOTS oder deren Nachahmung wird von dem UNTERNEHMEN durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt. |
| 6. | Rechte und Pflichten des Nutzers | 6.1 | Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Angebots. | 6.2 | Mit dem Einsenden eines Bildes oder eines Beitrags stimmt der Einsender der Veröffentlichung des Bildes bzw. des Beitrags zu. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eingeschickte und auf nicht-jugendfrei-online.de gezeigte Bilder und Beiträge von anderen Nutzern heruntergeladen und anderweitig verbreitet werden könnten. Das UNTERNEHMEN lehnt hierfür ausdrücklich jede Verantwortung ab. | 6.3 | Der Nutzer hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Er hat das UNTERNEHMEN umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt. | 6.4 | Nutzer sind verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Vor allem die geltenden Jugendschutzvorschriften sind zu beachten. Das bedeutet u. a., dass das ANGEBOT nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind. Hierzu zählen insbesondere beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornografische Inhalte. Dies gilt auch für Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links abrufbar sind. | 6.5 | Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann. | 6.6 | Es dürfen ausschließlich Bilder der eigenen Person eingeschickt werden. Wenn weitere Personen auf dem Bild erkennbar sind, hat der Einsender deren Einverständnis zu einer Veröffentlichung vorab einzuholen. Eingesendete Bilder dürfen außer der Abbildung der Person keinerlei Merkmale aufweisen, die Rückschlüsse auf die Identität der dargeststellten Person zulassen, wie z. B. Namen, Telefonnummern, KFZ-Kennzeichen, Internet-, E-Mail- oder Postadressen. | 6.7 | Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das ANGEBOT funktionsuntauglich zu machen oder zumindest dessen Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur des ANGEBOTS beeinflussen können. | 6.8 | Das ANGEBOT darf von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Werbung jeglicher Art, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (so genanntes Spamming), ist untersagt. | 6.9 | Der Nutzer ist berechtigt, die Nutzung des ANGEBOTS jederzeit einzustellen. |
| 7. | Rechte und Pflichten des Unternehmens | 7.1 | Das UNTERNEHMEN führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch. | 7.2 | Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist das UNTERNEHMEN berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Dies gilt insbesondere für das Versenden von Werbung. Das UNTERNEHMEN wird den Nutzer vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung abmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem UNTERNEHMEN eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. |
| 8. | Kündigung/Einstellung des Angebots | 8.1 | Das UNTERNEHMEN behält sich das Recht vor, das ANGEBOT jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. Das UNTERNEHMEN wird den Nutzer hierüber im Voraus informieren. | 8.2 | Der Nutzer ist berechtigt, bis zu vier Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder des ANGEBOTS das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. | 8.3 | Sowohl das UNTERNEHMEN als auch der Nutzer sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen zu beenden. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Benutzungsbedingungen kann darüber hinaus ein Virtuelles Hausverbot erteilt werden. Dies bedeutet, dass es dem Betroffenen untersagt ist, das ANGEBOT durch erneute Registrierung weiterhin zu verwenden. |
| 9. | Gewährleistung | 9.1 | Das UNTERNEHMEN gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das ANGEBOT durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre des UNTERNEHMENS liegen. Das Angebot wird "wie besehen" ohne Zusicherungen und Garantien zur Verfügung gestellt. | 9.2 | Bei Nichterreichbarkeit des ANGEBOTS oder sonstigen Leistungsstörungen kann der Nutzer den Kundendienst unter info@nicht-jugendfrei-online.de kontaktieren. |
| 10. | Haftung | 10.1 | Das UNTERNEHMEN haftet nur, soweit dem UNTERNEHMEN, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt oder sofern das UNTERNEHMEN Verpflichtungen verletzt, die für den Vertrag von ausschlaggebender Bedeutung sind, so genannte Kardinalpflichten. Im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten ist der Schadensersatz auf den Betrag des üblichen und vorhersehbaren Schadens begrenzt. | 10.2 | Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des UNTERNEHMENS - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine sonstige gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von UNTERNEHMEN bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. | 10.3 | Der Nutzer stellt das UNTERNEHMEN von jeglichen Ansprüchen, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des ANGEBOTS von Dritten erhoben werden, frei. Dies schließt den Ersatz von angemessenen Rechtsverteidigungskosten ein. | 10.4 | Die Ziffern 10.1 und 10.2 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des ANGEBOTS resultieren. |
| 11. | Schlussbestimmungen | 11.1 | Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. | 11.2 | Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des ANGEBOTS wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen dem UNTERNEHMEN und dem jeweiligen Nutzer begründet. | 11.3 | Gerichtsstand ist Stuttgart, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Nutzer bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. | 11.4 | Diese Nutzungsbedingungen werden durch das Unternehmen gespeichert und sind für jeden Nutzer unter der URL: Hier in deutscher Sprache zugänglich. | 11.5 | Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die deren Regelungsgehalt rechtlich wirksam am nächsten kommt. |
